Mein Name ist leider nicht Dietmar Wischmeyer und dies ist auch nicht das Logbuch der Reise durch das Land der Bekloppten und Bescheuerten. Obwohl – viel fehlt grad nicht dran.
Gottlob – und das meine ich genau so, wie ich es sage – stehe ich ja seit dem 1. März wieder in Lohn und Brot. Um nicht zu sagen: Ich habe einen traumhaften neuen Job.
Von Rechts wegen stünde mir noch ein ergänzender Leistungsanspruch nach dem SGB II in Höhe von knapp 50 € monatlich zu. Dieser war es mir jedoch nicht wert, mich weiter jeden Monat bis auf den letzten Pfennig vor der Behörde nackig machen zu müssen und gar noch vorher um Erlaubnis zu fragen, wenn ich übers Wochenende nach, sagen wir mal: Fürth, verreisen wollte.
Daher hatte ich zum einen ganz bewußt auf die Stellung eines Fortzahlungsantrags verzichtet; der Bewilligungszeitraum endete am 31. Mai 2013 und sollte der hoffentlich allerletzte in meinen Leben sein. Zum anderen hatte ich mit Schreiben vom 2. April der Behörde mitgeteilt, dass ich auf die mir noch bis Ende Mai ergänzend zustehenden Leistungen verzichte. Auch um Mitteilung eines Kassenzeichens zwecks Rückzahlung der bereits erhaltenen Leistungen für April hatte ich gebeten. Das Schreiben endete mit den Worten:
“Ich melde mich somit dankend aus dem Bezug ab und verbleibe mit freundlichen Grüßen…”
Am 3. Juni 2013, also zwei Monate und einen Tag später, ereilte mich ein Anruf des Job-Centers. An meinem Arbeitsplatz. Während der Arbeitszeit. Es schalmeite mein Handy und eine Sachbearbeiterin des Job-Centers wollte mich nach meiner “beruflichen Situation” befragen, da ich ja immer noch ergänzend Leistungen bezöge. Wenn zu dieser Zeit und an diesem Ort mein Handy bimmelt, gehe ich erstmal davon aus, dass jemand gestorben ist oder doch zumindest vergleichbar Unaufschiebbares vorliegt, das nicht warten kann, bis ich wieder zuhause bin.
Da ich zudem, wie ich es an meinem Arbeitsplatz normalerweise zu tun pflege, gerade mit Arbeiten beschäftigt war und obendrein die ganze Kanzlei mithörte, war ich etwas ungehalten und teilte der Dame mein Unverständnis ob dieses Anrufes mit. Daraufhin meinte sie, wenn ich an die Leistungsabteilung schriebe, wisse sie nichts davon, sie sei Arbeitsvermittlerin. Indes hatte ich wohlweislich ausdrücklich auch namentlich an sie geschrieben. Als sie dann versuchte, mich einzuschüchtern, tat ich das, was ich mir bei zahlreichen ähnlichen Gelegenheiten in der Vergangenheit verkniffen hatte: Ich empfahl der Dame, doch bitte in ihre Akte zu gucken und beendete das Gespräch.
Meine Kollegin meinte hinterher, ich sei ja so unfreundlich gewesen, so kenne sie mich ja gar nicht. Sie hatte recht: Ich war stinkig. Allerdings zu Recht, denke ich.
Ganz offensichtlich war ich aber tatsächlich nicht freundlich genug, um die Sachbearbeiterin zu einem Blick in die Akte zu motivieren. Denn am 5. Juni hatte ich eine “1. Einladung” in der Post. Für den Fall, dass ich dieser nicht Folge leiste, wurde mir eine zehnprozentige Sanktion angedroht. Glücklicherweise kennt meine Kollegin sich mit Prozentrechnung aus und versicherte mir, dass zehn Prozent von nix genau Null ergäben.
Dadurch beruhigt beschloss ich, nach langer und intensiver Abwägung, der freundlichen Einladung nicht Folge zu leisten, sondern lieber auf die Geburtstagsfeier meiner Schwägerin zu gehen. Ich erschien also am 27. Juni am 17:00 Uhr nicht in Zimmer 320 im Jobcenter am Marienfriedhof, sondern kitzelte zu diesem Zeitpunkt meine Nichte. Mal sehen, dachte ich, wann die das merken. Indes wurde ich hinsichtlich der Reaktionszeit der Behörde angenehm überrascht: Bereits am 29. Juni wurde mir eine “Folgeeinladung” und eine “Anhörung zum möglichen Eintritt einer Sanktion” förmlich zugestellt (Das heißt, das ist nicht ganz richtig: Der Brief wurde dem Treppenhaus förmlich zugestellt, ich fand ihn auf den Stufen vor meiner Wohnungstür, als ich zum Einkaufen ging. Die Anteilnahme des ganzen Hauses ist mir sicher.)
In der “Folgeeinladung” heißt es:
“Sie haben mir bisher auch keinen wichtigen Grund mitgeteilt, der Sie daran gehindert hat, den Termin wahrzunehmen.”
Die “Anhörung zum möglichen Eintritt einer Sanktion” führt dazu weiter aus:
“Nach bisherigem Stand sind keine Gründe erkennbar, die dies rechtfertigen.”
Und dann:
“Es ist der tatsächliche Hergang der Ereignisse zu ermitteln.”
Und schließlich:
“Reichen Sie den ausgefüllten Antwortvordruck bitte bis zum 14. Juli 2013 bei Ihrem Jobcenter ein. Anderenfalls muss nach Aktenlage entschieden werden.“
Na, dann wollen wir die Aktenlage doch mal zusammenstellen:
1. Am 2. April 2013 hatte ich dem Jobcenter geschrieben. Wohlweislich per Telefax – man macht seine Ausbildung nicht in einer Kanzlei, die sich vorwiegend mit SGB II-Fällen beschäftigt, ohne wenigstens das zu lernen: Wenn du dem Jobcenter schreibst, sorge dafür, dass du’s beweisen kannst. Das Faxprotokoll befindet sich also jedenfalls in *meiner* Akte. (Wenn ich für jedes Mal, das ich von Jobcenterleuten den Satz “Das Schreiben hab ich gar nicht…” gehört habe, nur einen Cent bekommen hätte, wäre ich schon wesentlich früher aus dem Bezug gekommen. Aber das nur am Rande.)
2. Der Bewilligungszeitraum endete am 31. Mai 2013. Ein Fortzahlungsantrag wurde nicht gestellt. Damit war der Eingeladene
3. zum Zeitpunkt des Anrufes der Sachbearbeiterin am 3. Juni 2013 nach keiner möglichen Betrachtungsweise mehr im Bezug von Leistungen und somit weder tauglicher Adressat von Einladungen noch gar von Sanktionen.
Dies alles hätte man bzw.: frau durch einen einfachen Blick in die Akte erkennen können. Idealerweise schon *vor* dem Anruf (auf einem Mobiltelefon auf Kosten des Steuerzahlers, gelle), der dann schon nicht mehr hätte stattfinden müssen. Und wenn schon nicht das, dann doch spätestens, wenn man direkt darum gebeten wird.
Dazu aber hatte besagte Dame keine Lust, sondern sie planschte lieber weiter im Topf mit den Textbausteinen und folgte unreflektiert ihrem starren Schema. Aus ihrer Sicht war ich wohl nur ein weiterer renitenter nichtnutziger Schmarotzer, den sie mit dem Instrumentarium des SGB II zu disziplinieren hatte. Der Gedanke, dass ihr Gegenüber möglicherweise Recht hat, kam ihr überhaupt nicht.
Jedenfalls nicht bis zum 3. Juli. Von diesem Tag datiert das dürre Schreiben, das ich heute erhielt:
“Sehr geehrter Herr ********,
der Termin am 10. Juli 2013 um 8:00 Uhr in Zimmer 320 muss von Ihnen nicht wahrgenommen werden.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag *******”
Zunächst war ich geneigt, dies mit einem dürren loriotschen “Ach.” abzutun. Auf den zweiten Blick fallen mir daran jedoch mehrere Sachen auf. Das komplette Fehlen einer Begründung geschweige denn: Entschuldigung zunächst mal. Dann ist da die Floskel “Im Auftrag”, die darauf hindeutet, dass sie dieses Schreiben nicht so ganz von sich aus verfasst hat, sondern angewiesen worden ist. Und schließlich frage ich mich natürlich, welchem Umstand ich das nun zu verdanken habe. Dem Jobcenter gegenüber habe ich mich nämlich nicht weiter geäußert. Sollte ich unter meiner spärlichen Leserschaft etwa Mitarbeiter des Jobcenters begrüßen dürfen? Wie war das mit der dienstlichen Nutzung des Internets und der Ausforschung von Leistungsempfängern doch gleich? Ts, ts…
Nun… Kafka hätte seine helle Freude an dem Vorgang. Mir indes bleibt das Lachen immer mehr im Halse stecken, je mehr ich drüber nachdenke. Ich bin ja nun in der glücklichen Lage mich wehren zu können, ohne mich eigentlich noch wehren zu müssen. Das geht aber so vielen anderen nicht so, die dieser hirn- und herzlosen Bürokratie schutzlos ausgeliefert sind. Und das ist der Grund, warum ich hier sitze und dies aufschreibe.
Björns Narrenschiff 